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Inhaltsverzeichnis

Tagung 2015

Tagesordnung:

9:00 Eröffnung und Begrüßung

Dr. Christian Moser,

Oberbürgermeister Stadt Deggendorf

9:10 Aktuelles zum Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht

EXTERNER LINK zur Homepage www.erschliessungsbeitragsrecht.de

Herr Wiens, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht i.R.

10:40 Kaffeepause

11:00 Nachtragshaushalt – Planüberschreitungen

Herr Josef Nießl, ehem. Kämmerer / Dozent BVS

11:00 Status und Perspektiven des kommunalen

Rechnungswesens in Bayern – ein Blick insbesondere

aus Sicht der Aus- und Weiterbildung

Herr Thoma,, Hauptamtlicher Hochschullehrer FH Hof

11:45 Aktuelle Entwicklung FAG 2016

Herr Dr. Bayer

Abteilungsleiter „Finanzbeziehungen Bund, Länder, Kommunen, EU, Rechtsangelegenheiten“

Bayer. Staatsministerium d. Finanzen

12:00 Mittagsbuffet

13:00 Podiumsdiskussion

Kommunaler Finanzausgleich und aktuelle Themen

Herr Hans-Peter Mayer, Bayer.Gemeindetag

Johann Kronauer, Bayer. Städtetag

Ende ca. 14:30 Uhr

Anmeldung einfach unter

lukas@kaemmerer-niederbayern.de

Kurze Inhaltsangabe zu den Vorträgen und den Referenten:

Aktuelles zum Erschließungs- und Straßenausbaurecht

· Änderung des Kommunalabgabengesetzes:

o Wiederkehrende Beiträge im Straßenausbaubeitragsrecht

o Beitragsfähigkeit gemeindlicher Eigenleistungen

o Fiktion der endgültigen Herstellung im Erschließungsbeitragsrecht

· Aktuelle Rechtsprechung zum Erschließungsbeitragsrecht:

o Tiefenbegrenzung

o Hinterliegergrundstücke

o Beitragsberechnung und Bescheidserstellung durch externes Büro

o Verjährungsproblematik bei Stundungen für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke

Herr Wiens,

Vorsitzender Richter Bayer. Verwaltungsgericht i.R.

Planüberschreitungen Nachtragshaushalt

· Vorgehensweise

· Betragsgrenzen

· Fallbeispiele

Herr Josef Nießl,

ehem. Kämmerer; Dozent BVS; Dozent Hochschulen Erding & Hof

Status und Perspektiven des kommunalen Rechnungswesens in Bayern –
ein Blick insbesondere aus Sicht der Aus- und Weiterbildung

· Epsas

· Derzeitige Entwicklung des Rechnungssystems

„Kommt die Doppik durch die Hintertür“

Herr Thoma,

Hauptamtlicher Hochschullehrer FH Hof

Aktuelle Entwicklung kommunaler Finanzausgleich 2016

· Reform des kommunalen Finanzausgleiches

· Eckdaten FAG 2016

Herr Dr. Bayer

Abteilungsleiter „Finanzbeziehungen Bund, Länder, Kommunen, EU, Rechtsangelegenheiten“ Bayer. Staatsministerium d. Finanzen

Podiumsdiskussion

Kommunaler Finanzausgleich und aktuelle Themen

· Aktuelles zur kommunalen Finanzlage

· Der Kommunale Finanzausgleich 2016

· Fortentwicklung bei den Gemeindeschlüsselzuweisungen (insbesondere

Änderungen bei der Steuerkraftermittlung, neuer Ansatz für Kindertageseinrichtungen

· Besteuerung der öffentlichen Hand

· Einwohnergewichtung

· Steuerkraftentwicklung

· Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen

· Allg. Fragen aus der Praxis

Herr Johann Kronauer

Finanzreferent, Bayerischer Städtetag

Herr Hans-Peter Mayer,

Referent bayerischer Gemeindetag

Zuständig für Kommunalverfassungsrecht, Kommunalfinanzen, Kommunalen Finanzausgleich

Die Niederbayerischen Kämmerer